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Im Namen Allahs des Barmherzigen des Allerbarmers

Nachricht und Kommentar

Die Zunahme der Wirtschaftskrisen

Nachricht:

Die Europäische Kommission kritisierte am Mittwoch Frankreich für die Erhöhung seiner Schulden und rügte das Land auf dem Höhepunkt eines vorgezogenen Wahlkampfs, in dem Präsident Emmanuel Macron einer starken Herausforderung von rechts und links gegenübersteht.

Frankreich steht im Rampenlicht, weil es die zweitgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union und mit politischen Unruhen konfrontiert ist, nachdem Macron als Reaktion auf die schwachen Ergebnisse seiner Partei bei den Europawahlen vorgezogene nationale Wahlen vom 30. Juni bis 7. Juli gefordert hat.

Frankreich ist eines von sieben Ländern, die von der Europäischen Kommission dazu verpflichtet wurden, „Maßnahmen bei übermäßigem Defizit“ einzuleiten, der erste Schritt in einem langwierigen Prozess, bevor ein Mitglied der Union gezwungen ist, einen Korrekturkurs einzuschlagen.

Die Staatsverschuldung Frankreichs erreichte im Jahr 2023 110,6 % des BIP, und die Kommission geht davon aus, dass sie in diesem Jahr auf 112,4 % und im Jahr 2025 auf 113,8 % steigen wird. Das ist mehr als das Doppelte der EU-Grenze von 60 %.Neben Frankreich rügte die Kommission auch Italien, Polen, Belgien, Ungarn, Malta und die Slowakei öffentlich.

Kommentar:

Die Welt erlebt seit Jahren Wirtschaftskrisen, und es ist spürbar, dass sich diese Krisen ständig verschärfen und keine Anzeichen einer Linderung in Sicht sind.Frankreich beispielsweise, das als eines der mächtigsten Länder der Welt gilt, leidet unter einem Wirtschaftsdefizit und einem sich verschlechternden Lebensstandard.Das französische Nationalinstitut für Statistik gab in einer Erklärung an, dass das öffentliche Defizit im Jahr 2023 5,5 Prozent des BIP erreichte und die Staatsverschuldung auf etwa 111 Prozent des BIP zurückging, nach 112 Prozent Ende 2022. Das Institut erklärte, dass das öffentliche Defizit sich auf 154 Milliarden Euro (etwa 167 Milliarden US-Dollar) beläuft, verglichen mit 4,8 Prozent im Jahr 2022 und 6,6 Prozent im Jahr 2021. Die Erklärung beinhaltete zudem, dass sich die Einnahmen im Jahr 2023 deutlich verlangsamt haben, mit einem Anstieg von 2 Prozent nach 7,4 Prozent im Jahr 2022. Das Institut gab bekannt, dass die Ausgaben weiter anhalten sinkt und erreicht 57,3 Prozent des BIP, gegenüber 58,8 Prozent im Jahr 2022.

Die Verschärfung der Wirtschaftskrise ist nicht auf das Fehlen von Maßnahmen und Versuchen zurückzuführen, aus dieser sich verschlechternden Situation herauszukommen. Doch diese Maßnahmen haben die Situation überhaupt nicht verändert und werden tatsächlich nicht als echte Lösungen angesehen, weil die Machthaber nicht anerkennen wollen, dass die Wurzel des Problems im Wirtschaftssystem selbst liegt und dass man, um aus der Krise herauszukommen, über den Tellerrand schauen und radikale Veränderungen vornehmen muss, die mit dem aktuellen kapitalistischen System brechen.

Geschrieben für das zentrale Medienbüro von Hizb-ut-Tahrir
Nadhir bin Salih – Wilaya Tunesien
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