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بسم الله الرحمن الرحيم
Im Namen Allahs des Erbarmungsvollen des Barmherzigen
Corona und die Europäische Union
Wird Corona die EU zu Fall bringen oder den Rechten Auftrieb verschaffen? Welche Rolle spielen die Muslime und welche Aufgabe obliegt ihnen?
Von Asad Mansour
Diese Epidemie hat ganz klar ihre Spuren hinterlassen, in Europa und auch anderswo. Das Virus hat die Staaten durch seine rasante Ausbreitung und das Unvermögen der Länder, der Epidemie beizukommen, in arge Bedrängnis gebracht. Ein Gefühl der Hilflosigkeit diesem Virus gegenüber machte sich breit. Entgegen ihrer säkularistischen Haltung, griffen sie in dieser Zeit auf die Religion zurück und gestatteten etwa den Muslimen in den Großstädten, den den Adhan öffentlich auszurufen. Doch ist die Krise vorbei, wird auch die Rückbesinnung auf die Religion vorbei sein, zumal kein Gesetz zugunsten der Muslime erlassen wurde, sondern lediglich eine zeitliche befristete Ausnahmeregel zugelassen wurde. An der Politik gegenüber den Muslimen wird sich nichts Wesentliches ändern. Selbst die einfachsten Rechte der Muslime, wie die islamische Kleidung der Frau, das islamrechtliche Schächten und der Gebetsruf bleiben die Zielscheibe ihrer Attacken. Zu beobachten war allenfalls eine Feindseligkeit in abgemilderter Form gegenüber den Muslimen.
Als die Rechten in Deutschland die Interaktion und die Hilfsbereitschaft seitens der Muslime während der Krise beobachteten, hörte man sie sagen: “Die Muslime nutzen die Corona-Krise aus.” Doch die Stimmen derer waren eher gedämpft. Weder waren sie fähig, etwas zu tun, noch hatten sie Ideen oder Lösungen parat, die sie ihrem Volk hätten bieten können. Ihre Hassgefühle und ihren Neid projizierten sie auf die Muslime. Das ist die einzige Basis ihres Handelns, denn politisch wie intellektuell herrscht bei ihnen Leere. In der Krisenbewältigung konnten sie daher weder eine Rolle übernehmen noch zu einer Lösung beitragen. Aufgrunddessen sank ihre Popularität und damit ihre Chance aufzusteigen - ein Phänomen, das in ganz Europa zu beobachten ist. Es scheint, dass sie sich wegen ihres Unvermögens hinter die Maßnahmen ihrer Regierungen versteckten, während sie auf die Gelegenheit warten, dass diese scheitern und Unruhen ausbrechen, um selbst aufzusteigen. Denn die Popularität der regierenden Parteien, besonders in Deutschland, ist gestiegen. Hier ist es den regierenden Parteien, zumindest bis jetzt, gelungen, die Krise in der Form zu managen, dass die medizinische Versorgung sichergestellt und den Betroffenen finanzielle Hilfe zur Verfügung gestellt wurde. Auch eine Monopolisierung und Preiserhöhungen konnten verhindert werden. Oft sind es die jungen Muslime, die helfen und eine Unterstützung darstellen, insbesonders im Bereich medizinischer Dienstleistungen wie etwa als Ärzte und Pfleger.
Das Coronavirus ist zu einem Prüfstein für die Europäische Union geworden, mit dem der Zusammenhalt und die Stabilität der EU auf die Probe gestellt wird. Frankreichs Präsident Macron stellte am 26.03.2020 fest: “Das Überleben des europäischen Projektes ist in Gefahr (…) Wir riskieren den Tod von Schengen“. Am 07.04.2020 erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Aus meiner Sicht steht die Europäische Union vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung. Alle Mitgliedsländer sind von der Herausforderung für die Gesundheit ihrer Bürger gleichermaßen betroffen.” Wichtig sei, so Merkel, dass die Union stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgehe.
Die beiden Spitzenführer der EU warnen vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union. Als Union haben die Länder, was den Umgang mit der Krise betrifft, schließlich versagt. Die Europäische Union konnte sich auf keine gemeinsame Linie einigen, mit der alle Mitglieder hätten verpflichtet werden können, sich solidarisch und kooperativ zu zeigen. Stattdessen haben die Mitgliedsstaaten dieser Union ihre Grenzen voreinander dichtgemacht. Das Vertrauen in den Vertrag von Schengen, also das Abkommen zu offenen Binnengrenzen und zum uneingeschränkten Personen- und Handelsverkehr zwischen den Mitgliedsländern, hat tiefe Risse bekommen. Jeder warf dem anderen mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Jedes Land fing an, nur noch an sich selbst zu denken und anderen Ländern Medizinprodukte vorzuenthalten. Egoismus in seiner hässlichen Fratze trat zum Vorschein, der ein Teil ihrer Mentalität ist, denn sie bleiben Kapitalisten und das kann kein Abkommen ausmerzen. So haben die Italiener zu einem Austritt aus der EU aufgerufen. Daher ist es ganz natürlich, dass die Europäische Union, da es sich um ein fragiles Gebilde handelt, in Erschütterterung geraten ist.
Es mag sein, dass der Zerfall der Europäischen Union nicht jetzt eintritt, da viele Länder auf EU-Hilfen angewiesen sind. Doch die Krise hat eine neue Mine des fehlenden Vertrauens gelegt, sodass die Union unablässig der Gefahr eines Auseinanderbrechens ausgesetzt ist. Schließlich hat die Union noch immer nicht den Schock des Brexits verschmerzt. Umso schwieriger ist es nach der Coronakrise, zu einer wahrhaftigen Union zusammenzuwachsen. Die Sorge der EU gilt nur noch dem Erhalt des bereits Errungenen. Wesentliche Fortschritte in Richtung eines einheitlichen politischen Beschlusses in einer gemeinsamen Innen- und Außenpolitik, konnten die Länder nicht verwirklichen. So haben die Länder Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakai den Beschluss zu einem Verteilungsschlüssel für die Flüchtlinge von 2015-2016 nicht zugestimmt. Der Errichtung einer europäischen Armee tappen sie noch immer hinterher.
Die Union hat nur eine Bewährungsfrist. Wenn sie nicht schnell genug zur Rettung ihrer Mitgliedsstaaten, die besonders schwer von der Krise getroffen wurden, eilt, sieht es für die Zukunft der EU düster aus. Aus diesem Grund mahnte Spaniens Ministerpräsident Sánchez am 05.04.2020: “Die Umstände sind außergewöhnlich und verlangen eine klare Haltung: Entweder zeigen wir uns der Herausforderung gewachsen oder wir werden als Union scheitern. Wir sind an einem kritischen Punkt angelangt, an dem selbst die europafreundlichsten Länder und Regierungen, wie im Falle Spaniens, einen Beweis für die Ernsthaftigkeit des Bekenntnisses brauchen.(...)Die Herausforderung, vor der wir stehen, ist außergewöhnlich und beispiellos. Sie erfordert eine gemeinsame, radikale und ambitionierte Antwort, um unser Wirtschafts- und Sozialsystem zu erhalten und unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen.”
Das alles hängt von den führenden Mächten der Europäischen Union ab, also von Deutschland und Frankreich, wobei Frankreich zu den besonders stark getroffenen Ländern gehört. Der französische Finanzminister Bruno Lu Maire rechnet mit dem Schlimmsten und sagte am 06.04.2020: “Frankreich wird wahrscheinlich die schlimmste Wirtschaftsrezession seit dem Zweiten Weltkrieg erleben, die die um 2,2 Prozent geschrumpfte Wachstumsrate von 2009 nach der globalen Finanzkrise von 2008 noch übertreffen wird. In diesem Jahr wird es noch um 1% weiter schrumpfen.” Trotzdem hat Frankreich den Willen, sich als führende Macht in der EU zu behaupten. Präsident Macron äußerte die Bereitschaft Frankreichs, Italien, mit Hilfen entgegenzukommen. Italien kritisierte die Europäische Union, vor allem Frankreich und Deutschland, dafür, dem Hilferuf nach Atemmasken, Schutzausrüstung und anderen Medizinprodukten nicht nachgekommen zu sein. “Ohne starke europäische Solidarität auf gesundheitlicher und wirtschaftlicher Ebene werden wir diese Krise nicht bewältigen können”, so Lu Maire. Er sprach sich für gemeinsame europäische Anleihen aus, um die Folgen des Virus abzufedern, während sich Deutschland gegen jede Art der Vergemeinschaftung der Schulden stemmte. Stattdessen hat Deutschland anderes im Sinn, um Europa zu kontrollieren.
Nach dem Zweiten Weltkrieg war Europa weitgehend zerstört. So wurde der Marshallplan von den USA ins Leben gerufen und Europa von ihrem Geld und ihren Unternehmen überflutet. Doch der Preis dafür war hoch: Europa geriet unter die Hegemonie der Amerikaner, aus der es sich bis jetzt nicht befreien konnte. Heute sind die USA allerdings nicht in der Lage, Europa zu helfen. Sie kämpfen selbst damit, aus der Virus-bedingten Krise herauszukommen – Ausgang ungewiss. Schon Vorher galt für sie der Slogan “Amerika first” und hatten einen Handelskrieg gegen Europa eröffnet, um die Folgen der Finanzkrise von 2008 zu bekämpfen.
Ein Aufstieg Deutschlands, das sowohl finanziell als auch von den Zahl der Toten her am wenigsten von der Krise getroffen wurde, ist durchaus möglich. Die finanziellen und industriellen Kapazitätensind gewaltig. Wenn Deutschland sich mit seinem finanziellen Potential und seinen Unternehmen stärker den Staaten Europas zuwendet, als es das bis jetzt getan hat, wird dies die Gelegenheit für Deutschland sein, Europa zu kontrollieren und zu einer internationalen Großmacht aufzusteigen. Deutschland schreitet seit Jahren in diese Richtung. Doch der Erfolg hängt vom politischen Bewusstsein, von der Courage und von einem wohlüberlegten Handeln Deutschlands ab.
Trotz allem, der Kapitalismus steht vor dem Abgrund, dessen Staaten sind angeschlagen. Auch Deutschland wird sie nicht retten können, selbst wenn das Land emporsteigen sollte. Deutschland genießt aufgrund seiner dunklen Vergangenheit bei den Europäern und auch bei Anderen kein Vertrauen. Es bleibt nur die altehrbare islamische, einzig richtige Ideologie. Es bietet sich die Chance für den erneuten Aufbruch der islamischen Umma. Doch existiert ein großes Hindernis, das dringend beseitigt werden muss. Und das sind die Regime und ihre Verantwortlichen, die an ihrer Abhängigkeit von den Kolonialstaaten festhalten. Verschwindet einer dieser Staat, begeben sie sich in die Abhängigkeit des nachrückenden Staates! Gegenwärtig setzt man alle Hoffnung auf die bewussten, islamisch-politischen, aufrichtigen Parteien, die die Ideen des Islam klar herauskristallisiert, die Verfassung des islam abgeleitet, die Systeme und Regierungs- und Verwaltungsapparate sowie die Instrumente der Umsetzung klar aufgezeigt und Männer, die der Staatsführung würdig sind, vorbereitet haben. Die Verantwortung fällt auf jeden Muslim, der dieser Umma angehört, welche von Allah damit beauftragt wurde, die Menschheit zu retten, indem sie sich den aufrichtig Tätigen anschließt, um das Gebäude des Rechtgeleiteten Kalifats nach der Methode des Prophetentums zu errichten. Das Kalifat wird stellvertretend für die Umma und mit ihr diese Aufgabe in der Praxis umsetzen.